Medienmitteilung zur Polizeirepression am 17.10.2015 in Bern

Nachdem der ursprünglich für letzten Samstag (10.10.2015) geplante Antifaschistische Abendspaziergang wegen der regelrechten Besetzung der Innenstadt durch die Polizei nicht durchgeführt werden konnte, hatten die Organisator_innen für gestern (17.10.2015) erneut aufgerufen – dieses Mal zum Antifaschistischen Nachmittagsspaziergang. Wie der Gemeinderat in den Medien bereits angekündigt hatte, war die Polizei auch gestern wieder mit einem Grossaufgebot präsent. Mutmassliche Demonstrant_innen wurden in der Stadt eingekesselt – über hundert Personen, darunter zahlreiche Minderjährige, wurden verhaftet. Die Polizei ging dabei teilweise sehr gewalttätig und brutal vor.

Gerade beim Polizeikessel auf dem Bubenbergplatz, wurde teils massive Gewalt eingesetzt, nachdem die Menschen bereits eingekesselt waren. Leute wurden von bis zu fünf Polizist_innen zu Boden geworfen, über den Boden geschleift, mit Schlagstöcken geprügelt oder aus nächster Nähe mit Pfefferspray besprüht. Mindestens einer Person, die zu diesem Zeitpunkt bereits mit Kabelbindern gefesselt auf dem Boden lag, wurde von hinten in den Kopf getreten.

Die angehaltenen Personen wurden zwecks Personenkontrolle zum Polizeiposten Neufeld verbracht. Für den Abtransport in die Sammelzellen wurden einige der Festgenommenen in Hundekäfige gesperrt. Einzelne Verhaftete wurden nicht in den eingerichteten Sammelzellen untergebracht, sondern in Einzelzellen gesperrt, wo diese keinen Zugang zu Wasser hatten und erst nach lautstarkem Protest auf die Toilette gehen konnten.

Etliche Personen, die sich nach ihrer Freilassung beim AntiRep Bern gemeldet haben, wiesen diverse Verletzungen auf: Gehirnerschütterungen, Prellungen, Schürfwunden sowie aufgeschwollene Handgelenke von zu eng angelegten Kabelbindern und sogar Würgemahle.

Weiter wurde vielen Festgenommenen mitgeteilt, diese würden sich nächste Woche einer erkennungsdienstlichen Behandlung (ED) unterziehen müssen. Dies obwohl die Berner Justiz in den vergangenen Monaten wiederholt betreffend ihrer ED-Praxis vom Bundesgericht zurückgepfiffen wurde. Gestützt auf die bisherigen Erkenntnisse, geht das AntiRep Bern davon aus, dass in den meisten Fällen die gesetzlichen Grundlagen hierzu jedoch nicht erfüllt sein dürften.

Die Demonstrationen in der Innenstadt und auch in der Länggasse verliefen friedlich. Demgegenüber steht ein massives Polizeiaufgebot, Einsatz von Gummischrot und Pfefferspray, über 100 Festnahmen und vielfache Meldungen von grobem bis gewalttätigem Vorgehen der Polizei. In den Augen des AntiRep Bern ist eine solche Gewaltbereitschaft von Seiten der Polizei nicht im geringsten zu rechtfertigen. Das AntiRep Bern verurteilt sowohl die massive Polizeipräsenz als auch das Vorgehen der Polizei aufs Schärfste. Verletzte sollten sich ein ärztliches Attest ausstellen lassen – allen Betroffenen raten wir, sich umgehend mit dem AntiRep Bern in Verbindung zu setzen.